- In Straßburg wird Ende November über die neue EU-Kommission abgestimmt.
- Bei den Hearings im Vorfeld wurden die Kandidatinnen bereits auf Herz und Nieren geprüft.
Die neue EU-Kommission hat nicht nur viel zu wenige Frauen, auch mangelt es an klaren Antworten. “Man hat schon gesehen, mit Visionen oder detaillierteren Antworten haben sich die Kandidatinnen und Kandidaten sehr zurückgehalten”, berichtet die Europa-Abgeordnete Elisabeth Grossmann von den Hearings.
Gegangen sei es auch um die Frage, wie Europa mit dem kommenden US-Präsidenten Trump und den mit ihm zu erwartenden Ausstiegen der USA aus diversen Abkommen umgehen solle. Das habe “natürlich zur Folge, dass sich die Verteidigungsfähigkeit Europas insgesamt neu formieren muss und wir da umso mehr selbst auf eigene Beine gestellt sind – jetzt verteidigungspolitisch, aber auch wirtschaftspolitisch”, erklärt Grossmann.
Für die Abgeordnete selbst seien vor allem Fragen zu Verbraucher:innenrechten und Frauenthemen im Mittelpunkt gestanden. Rechte Kräfte würden hier leider vieles, wie die bereits beschlossene Lohntransparenz- oder die “Women on Boards”-Richtlinie, in Frage stellen und Europa zurück in die Vergangenheit führen wollen. Hier gehe es in den kommenden fünf Jahren vor allem darum, bereits erkämpfte Rechte zu erhalten und Europa weiter zu stärken. Die neue Kommission wird dabei wohl nicht zuletzt an ihren Taten gemessen werden.
